Aktuelles

 

Nächste Anlässe:

Öffentliche Veranstaltung
"Medienwahrheit"
Dienstag 25. August 2020, 19.00 Uhr, Coalmine Café, Volkarthaus, Turnerstr. 1, Winterthur
Auf dem Podium diskutieren:Dr. Vinzenz Wyss, Professor für Journalistik an der ZHAW, Aline Wanner, Redaktorin NZZ Folio und Martin Koradi (befasst sich als Bürger mit Medienfragen und betreibt ein Portal über Verschwörungstheorien.

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Öffentliche Veranstaltung
"Ausländerstimm- und -wahlrecht"
Dienstag 15. September 2020, 19.00 Uhr, Coalmine Café Winterthur 
Referentin: Prof. Martina Caroni, Ordinaria für Öffentliches Recht und Prorektorin der Universität Luzern.

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Samstag, 26. September 2020, 16 Uhr
Hauptversammlung (Mitgliederanlass) im Restaurant Sonne, Marktgasse 13 - 15 in Winterthur

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Öffentliche Veranstaltung
"Aussenpolitik in der neuen Normalität"
Dienstag, 6. Oktober 2020, 19 Uhr, Coalmine-Café Winterthur
Referent: Staatssekretär Roberto Balzaretti, EDA, Bern

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Öffentliche Veranstaltung
"Demokratie in der Schule"
Dienstag, 3. November 2020, 19 Uhr, Coalmine-Café Winterthur
Podium mit Dr. Daniela Koller, Bildungsexpertin und Pascal Spahni, Gründer und Präsident von Discuss it

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Jahresendveranstaltung
Dienstag, 1. Dezember 2020, 19 Uhr

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Neue Publikationen:

Studie Nr. 14 der Arbeitsgruppe „Demokratie und Rechtsstaat“ der Neuen Helvetischen Gesellschaft Winterthur

Zum Verhältnis von Notrecht und Grundrechten
 
Die Pandemie hat der Frage gerufen, wie es unter den notrechtlichen Massnahmen des Bundesrates mit den verfassungsmässigen Grundrechten stehe. In der Studie Nr. 13 habe wir uns dazu geäussert, ob der Notrechts-Artikel 185 der Bundesverfassung nach dem Überstehen der Corona-Krise revidiert werden sollte.
Art. 185 macht bei genauer Lektüre den Eindruck, er sei eigentlich auf sicherheitspolizeiliche und militärische Störungs- und Bedrohungssituationen hin konzipiert. Seine Anrufung zu notrechtlichen ökonomischsozialen Zwecken könnte deshalb über den Rahmen dieser Verfassungsvorschrift hinaus gehen. Für seuchenbedingte Vorkehren könnte sich deshalb, so weit sie nicht schon durch die Bundesgesetzgebung gedeckt sind, eine Erweiterung der notrechtlichen Grundlage empfehlen. (>PDF)

 

 

 

Studie Nr. 13 der Arbeitsgruppe „Demokratie und Rechtsstaat“ der Neuen Helvetischen Gesellschaft Winterthur

Muss die Grundlage des Notrechts revidiert werden?

Der Bundesrat hat zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer möglicherweise katastrophalen Folgen aus eigenem Entschluss recht einschneidende Verordnungen erlassen. Ein Teil davon konnte sich auf Befugnisse stützen, die ihm für bestimmte Situationen in bestehenden Bundesgesetzen übertragen sind. Bei anderen stellte er einzig und unmittelbar auf Artikel 185 der Bundesverfassung ab. Durchaus berechtigte ist die Frage, ob die Notrechtsregelung vielleicht revidiert werden sollte. (>PDF)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

  

 

 

Die Stadt unterstützt das Projekt «Demokratie und Migration in Winterthur»

In einer zunehmend von Migration geprägten Gesellschaft muss die Sensibilisierung für Demokratie und das gemeinsame Verständnis für gesellschaftliche Teilhabe gestärkt werden. Zu dieser Ansicht gelangte der Winterthurer Stadtrat und beschloss, das Projekt «Demokratie und Migration in Winterthur» über drei Jahre hinweg mit jeweils 25 000 Franken zu unterstützen. Das Projekt steht unter der Trägerschaft der Neuen Helvetischen Gesellschaft Winterthur und wird massgeblich vom Programm Citoyenneté des Staatssekretariats für Migration mitgetragen. Die Projektleitung übernimmt Monika Imhof.


(Medienmitteilung der Stadt vom 11. 6. 20 als PDF)

    

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... Und ein Blick zurück: 

 

In Zürich am 14. Dezember 2019

Jubiläumsanlass "Wir sind Carl Spitteler"

 

Die Höhepunkte in 18 Minuten:
Der Film zur Veranstaltung

 

                   

 


 
 

Dr. Wolf Linder, em. Prof. für Politikwissenschaften Unversität Bern:
"Die Stimmen der Dichter und Denker in der Politik".> Rede

 
 
Bundespräsident Ueli Mauer im Gespräch mit Ehrenmitglied Dr. Roberto Bernhard.
 
> Rede Ueli Maurer (Gedanken zu Carl Spitteler)
 
Beitrag zum Carl Spitteler Gedenkjahr von
Roberto Bernhard, 2019
(>PDF)
 

Gedanken von Roberto Bernhard im Nachgang
zur Veranstaltung «Wir sind Carl Spitteler»
vom 14. Dezember 2019 in Zürich (>PDF)

  

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In Winterthur am 3. März 2020

Dr. Claude Longchamp spricht im Coalmine Café zum Thema «Politische Partizipation: das Zauberwort der Demokratie in der Schweiz»

 

Der Politikwissenschafter verstand es in seiner vitalen Art, die komplexe Thematik differenziert und packend zu präsentieren.(>Die Unterlagen zum Referat als PDF)